Apple verstößt gegen den Digital Markets Act: EU leitet Verfahren ein

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Die Europäische Kommission hat ihre vorläufigen Erkenntnisse über Apples Nichteinhaltung des Gesetzes über digitale Märkte (DMA) bekannt gegeben. Darin wird Apple beschuldigt, gegen eben jenen Digital Markets Act verstoßen zu haben – und die Kommission wird eine neue Untersuchung einleiten, was Apples Bedingungen für den App Store angeht.

In einer Pressemitteilung hob die Kommission hervor, wie Apple den App-Entwicklern Bedingungen auferlegt, die gegen den DMA verstoßen und die Entwickler daran hindern, Kunden vom App Store wegzulenken. So ist es Entwicklern zum Beispiel nicht erlaubt, Kunden über günstigere alternative Zahlungsmethoden zu informieren und sie auf bessere App- und Serviceangebote hinzuweisen.

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Außerdem erlaubt Apple den Entwicklern zwar, externe Links anzubieten, aber das Unternehmen aus Cupertino hat sie Beschränkungen unterworfen, die es Drittanbietern unmöglich machen, Kunden vollständig vom App Store wegzuleiten. Darüber hinaus erwähnt Apple, dass es bei Dienstleistungen und Waren, die über externe Links aus der App heraus angeboten werden, innerhalb von sieben Tagen eine beträchtliche Provision erheben wird, was die Kommission als "übertrieben" bezeichnet.

Die Europäische Kommission teilte Apple seine vorläufige Entscheidung mit, dass dieser Fall nun erneut geprüft wird. Sollte sich herausstellen, dass das Unternehmen tatsächlich gegen das DMA verstoßen hat, könnte Apple mit einer Geldstrafe von bis zu 10 Prozent seines weltweiten Umsatzes belegt werden. Die Kommission fügte hinzu, dass die endgültige Entscheidung im März 2025 erwartet wird.

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Apple könnte auch gegen andere DMA-Regeln verstoßen haben

Abgesehen von diesen Anti-Steering-Praktiken hat die EU auch eine neue Untersuchung über die Nichteinhaltung der Vorschriften eingeleitet, die sich auf Apples Vertragsbedingungen und die Anforderungen an Drittentwickler beziehen, alternative Vertriebskanäle im App Store anzubieten. Konkret wird die Kommission untersuchen, ob Apples Core Technology Fee in Höhe von 0,50 Euro pro installierter App notwendig ist und mit dem DMA übereinstimmt.

Außerdem wird sie prüfen, ob Anforderungen wie die "Mitgliedschaft mit gutem Ruf" im Rahmen des Apple Developer Program mit dem DMA vereinbar sind. Wie bereits erwähnt, verlangt Apple von Entwicklern einen guten Ruf, bevor sie die Bestimmungen des DMA in Anspruch nehmen können.

Ein weiterer Teil dieser neuen Untersuchung ist die Experience, die Apple den Nutzern beim Zugriff auf Drittanbieter-Stores und beim Sideloading von Apps außerhalb des App Stores bietet, einschließlich der Informationsbildschirme und des Wortlauts. Dies wird so interpretiert, dass Apple den Installationsprozess von App Stores und Apps unkomplizierter gestalten sollte.

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Im Einklang mit den ersten Erkenntnissen hat Apple eine Erklärung veröffentlicht, in der es heißt:

"In den letzten Monaten hat Apple als Reaktion auf das Feedback von Entwicklern und der Europäischen Kommission eine Reihe von Änderungen vorgenommen, um das DMA einzuhalten. Wir sind zuversichtlich, dass unser Plan mit dem Gesetz übereinstimmt und schätzen, dass mehr als 99 Prozent der Entwickler unter den neuen Geschäftsbedingungen, die wir geschaffen haben, dieselben oder weniger Gebühren an Apple zahlen würden. Alle Entwickler, die in der EU im App Store Geschäfte machen, haben die Möglichkeit, die von uns eingeführten Funktionen zu nutzen, einschließlich der Möglichkeit, App-Nutzer:innen zum Abschluss von Käufen zu einem sehr günstigen Preis ins Internet zu leiten. Wie immer werden wir der Europäischen Kommission zuhören und uns mit ihr austauschen."

Wie schätzt Ihr die Vorwürfe der EU-Kommission gegen Apple wegen dieser DMA-Verstöße ein? Wir sind neugierig auf Eure Meinung.

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