Gericht gibt Stadt Recht: Gelsenkirchen darf E-Scooter verbannen
Vor dem Start wurden sie als neues Kapitel der Mobilität gepriesen, danach wuchs schnell der Frust über Raser und gedankenlos abgestellte Leiheinheiten. Die Rede ist hier von E-Scootern. Als erster deutsche Stadt verbietet Gelsenkirchen ab Samstag solche Leihroller (fürs erste).
350 Tretroller müssen weg
Bereits in wenigen Tagen, konkret ab Samstag, den 20. April, müssen Roller von Tier und Bolt von den Straßen und Bürgersteigen verschwinden. Betroffen sind rund 350 elektrische Tretroller der beiden Anbieter. Diese haben gegen das von der Stadt Gelsenkirchen ausgesprochene Verbot geklagt, bisher allerdings erfolglos. Denn wie der WDR berichtet, hat das zuständige Verwaltungsgericht entschieden, dass die Verbannung rechtens ist.
Betroffen sind Leihgeräte, die private Nutzung derartiger einspuriger Fahrzeuge bleibt weiterhin erlaubt. Im Mittelpunkt der Debatte steht die weitgehend anonyme Nutzung derartiger Roller. Die Stadt Gelsenkirchen hatte von den Anbietern derartiger E-Scooter verlangt, dass sich Nutzer per Personalausweis oder Führerschein in der jeweiligen App registrieren. Damit wollte man Verstöße der Personen ahnden, dazu zählen u. a. gefährliche Fahrten in Fußgängerzonen oder das nicht erlaubte Fahren zu zweit.
Deshalb verlängerte Gelsenkirchen den Vertrag mit Tier und Bolt nicht und knüpfte einen neuen an diese Identitätsprüfung. Doch die beiden Roller-Anbieter weigerten sich und zogen per Eilantrag vor das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Doch dort entschied man nun im Sinne der Stadt.
Konkret führte man als Argument unter anderem an, dass Verleihern dadurch "keine unzumutbaren, nicht mehr rückgängig zu machenden Nachteile" zu befürchten hätten. Allerdings ist hier das letzte Wort bislang nicht gesprochen, da am Verwaltungsgericht parallel zum Eilantrag noch das Hauptverfahren läuft.
Gelsenkirchen wäre nicht die einzige Stadt, die eine Identitätsprüfung fordert und auch bekommt, die Verleiher verweisen allerdings darauf, dass es keine Beweise gebe, dass das die Sicherheit erhöht.
Zusammenfassung
- Gelsenkirchen verbietet ab Samstag E-Scooter-Leihe
- Stadt verlangt Identitätsprüfung für E-Scooter-Nutzung
- Gericht bestätigt Verbot der E-Scooter in Gelsenkirchen
- Private Nutzung von E-Scootern bleibt weiterhin erlaubt
- Tier und Bolt müssen 350 Roller entfernen
- Eilantrag der Anbieter gegen Verbot erfolglos
- Hauptverfahren läuft noch am Verwaltungsgericht
"Gelsenkirchen wäre nicht die einzige Stadt, die eine Identitätsprüfung fordert und auch bekommt, die Verleiher verweisen allerdings darauf, dass es keine Beweise gebe, dass das die Sicherheit erhöht."
Diese "Argumentation" der Verleiher ist doch albern. Das Problem ist, dass nicht wenige mit den Mietrollern wie die besengte Sau fahren. Sollte etwas passieren, verdrücken sie sich, und die Geschädigten schauen in die Röhre. Da die Vermieter spätestens durch die Apps genau wissen, wann welcher ihrer Roller genutzt wird, wäre eine Verknüpfung mit persönlichen Daten des aktuell Fahrenden ein Leichtes - und dieser könnte auch ebenso leicht ermittelt werden.
Wenn keine Konsequenzen zu befürchten sind, schert man sich auch nicht um diese. Folgerichtig ist der Mietroller bei per se verantwortungslosen Personen eine Art Freibrief. Dies zu unterbinden ist nicht nur sinnvoll, sondern sogar im Sinne aller Bürger, die sich nicht die Haxen brechen lassen wollen. Wenn die Anbieter also eine Präventivmaßnahme durch Datenerfassung nicht mitmachen wollen, dann liegen die Konsequenzen dieser Entscheidung ausschließlich bei ihnen.
Wobei 350 Exemplare echt süß sind. Hier in Berlin sind es derer aktuell 19.000.
Bin begeisterter E Roller fahrer und auch ziemlich community Aktiv.
Wir stören uns alle an der Verleihgeräten, denn genau diese schaden unserem Ruf.
Wenn die Dinger überall herum stehen, ist das für betrunkene geradezu eine Einladung.
Außerdem lohnt es sich auch viel mehr einen eigenen Roller zu haben.
Es ist auch schon statistisch nachgewiesen, das E roller besitzer, nicht der Unfallschwerpunkt sind, die Leihroller aber schon.
Sehr viele noobs uterschätzen die Dinger und denken, das fährt man wie ein Fahrrad. So ein Teil fährt man aber nicht wie ein Fahrrad über die Lenkstange, sondern zu mindetsens 50% mit den Beinen / Körper, den Lenker nimmt man nur zum führen.
Vollbremsung lehnt man sich nah hinten und nicht auf den Lenker.
Der verleih ist schon fragwürdig.
Naja dennoch finde ich das E roller, ebikes eigentlich gleich gestellt sein müssten.
Ich sag mal das ebike kann man mit viel Alcohol mit 25kmh bewegen.
Beim kleinem e roller dürfen es nur 22kmh sein.
Bissel Unfair das man Vehrkersrechtlich wie ein Auto behandelt wird und man mit einem E bike mehr oder weniger Idiotenfreiheit hat und das auch ohne Kennzeichen und Nachverfolgbarkeit.
Finde Ebike und E-scooter sollten gleich schnell sein und rechtlich auch gleich behandelt werden.
Fair ist das nicht und teilweise idiotisch.
z.b soll man mit E rollern auf Radwegen fahren, kommt nun ein Schild ,,Fahrrad Frei" darf man dort mit dem Roller nicht fahren und muss auf die Straße.
Ja es gibt ein neues Schild ,, E scooter frei" doch das Geld dafür geben die Kommunen nicht aus.
Man wird also als E roller Fahrer genötigt die Regeln zu brechen, dabei wäre es doch so einfach. Fahrrad frei = Roller frei.
Aber nein, das ganze wird getrennt auch noch mit extra schildern die natürlich nicht aufgehangen werden.
Passiert einem Roller nun etwas auf einem Fahrrad frei weg, bekommt dieser auch noch die Schuld.
Keine Ahnung was die sich dabei denken.
In unserer Fußgängerzone ist neuerdings Fahrrad frei.
Roller bekommen dann ein Knöllchen.
Wirklich okay ist diese Ungleichbehandlung nicht, vorallem weil die Ebikes auch noch schneller sind und die Leute auch noch angetrunken fahren dürfen. Auch ist ein Ebike breiter und schwankt mehr, nimmt also deutlich mehr Breite ein als ein Roller.
In meiner Stadt sind extrem viele Fahrrad Frei wege, mit tollen breiten ausgebauten Radwegen.
Jeder Rollerfahrer wird gezwungen dabei die Regeln zu brechen, nur weil das so sau dumm geregelt ist und die neuen Schilder auch nicht aufgehangen werden.
Hällt ein Rollerfahrer sich an die Regeln, wird dieser, ständig dazu genötigt auf die Straße zu gehen, umwege zu fahren und den Autoverkeher auf der Straße zu stören und das nur weil der Gesetzesgeber es nicht hin bekommt das mal gescheit zu regeln, nämlich ganz simpel Fahrrad frei=Roller frei.
Nein die entwerfen lieber neue Schilder und eigene Regeln.
Müsste ein 25kmh Ebike nicht ebenso ein Kennzeichen haben und versichert werden, wenn dies bei einem scooter doch notig ist?
Ich kann das echt nicht verstehen, eine Gleichstellung würde das ganze für alle vereinfachen.
Sind wirklich extrem viele Fahrrad frei wege, die Rollerfahrer müssen wegen dem Scheiss offiziell gesehen auf stark befahrene Hauptstraßen wechseln und riesen umwege in Kauf nehmen.
Und das nur weil der Gesetzesgeber es nicht hin bekommt, das mal ordentlich zu regeln.
Den Verleih braucht eigentlich kein Mensch. Es gibt genug kleine Roller so zum mitnehmen.
Die Meisten Unfälle passieren auch mit Leihgeräten und besoffenen oder unerfahrenen Fahrern, nicht aber mit den privaten Geräten. Da fallen die E Roller sogar noch weniger auf als Fahrräder.
Die Community stört sich sehr am verleih, weil wir alle dadurch in ein schlechtes Licht gestellt werden und das oftmals zu Unrecht.
Naja mit der identifizierung das sehe ich eigentlich gelassen, jedes Ebike ist ebensowenig nach zu verfolgen und Ebikes sind sogar schneller unterwegs.
Mir soll mal jemand den Unterschied zwischen Ebike und E Roller auf der Straße erklären?