Zusätzliche Gebühren: Shein und Temu sollen teurer werden

Chinesische Handelsplattformen wie Alibaba, Shein und Temu locken Käufer mit niedrigen Preisen - und sorgen auf zahlreichen Flughäfen in der Europäischen Union (EU) für Chaos. Allein in Deutschland treffen täglich bis zu 400.000 Sendungen ein. Eine Überprüfung durch die Beamten der Zollbehörden ist, gerade im Hinblick auf Sicherheits- und Umweltstandards sowie Produktfälschungen, kaum mehr möglich.

Zudem besteht der Verdacht, dass die versendeten Produkte teilweise hohe Schadstoffbelastungen aufweisen, auch der Verdacht der Kinderarbeit steht im Raum. Darüber hinaus wird den Plattformen Steuerbetrug mithilfe falscher Deklarationen vorgeworfen, um unter der steuerlichen Zollfreigrenze von 150 Euro pro Sendung zu bleiben. Deren Ende wurde bereits auf 2028 terminiert, unter den EU-Politikern wird bereits eine frühere Abschaffung diskutiert.

Gebühr auf chinesische Warensendungen soll den Zoll entlasten

Nun scheint die EU-Kommission einen Vorschlag erarbeitet zu haben, um dieser Flut von Paketen entgegenzuwirken. Wie das Handelsblatt berichtet, soll für Artikel, die dem elektronischen Handel entstammen, eine Bearbeitungsgebühr erhoben werden. Von dieser sollen direkt die Zollbehörden profitieren, die den erhöhten Aufwand im Rahmen der Kontrollen leisten müssen. Shein und Temu müssen zwar schon jetzt eine Einfuhrumsatzsteuer in der EU zahlen. Diese wird allerdings pauschal in dem Land mit der jeweiligen Europazentrale, und damit in Irland, entrichtet. Anschließend werden diese Einnahmen unter den einzelnen EU-Staaten aufgeteilt. Bei den betroffenen Behörden kommt jedoch allem Anschein nach jedoch nicht viel an.

Außerdem sollen die Plattformen selbst stärker kontrollieren, ob die angebotenen Produkte tatsächlich die in der EU geltenden Normen erfüllen. Weitere Einzelheiten wurden nicht bekannt. Ebenso unklar ist der Zeitpunkt, ab dem die Gebühr für die Einfuhr der chinesischen Sendungen erhoben werden soll. Zunächst wurde das Konzept der Kommission zur weiteren Abstimmung an die Mitglieder des EU-Parlaments und den Ministerrat geleitet. 

Nur eine Ankündigung, um China zu Verhandlungen zu bewegen?

In China sieht man es dem Anschein nach eher als positives Zeichen, dass in der EU noch keine endgültige Entscheidung getroffen wurde. Offenbar spekuliert der Regierungsapparat in Peking auf die Möglichkeit für Verhandlungen. Die South China Morning Post sieht in aktuellen Äußerungen der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Wegbewegen vom Partner USA. In China keimt demnach die Hoffnung, dass die immer hitziger werdenden Handelskonflikte in gemeinsamen Gesprächen aus dem Weg geräumt werden können. 

Denn für die Volksrepublik steht viel auf dem Spiel. Die wirtschaftliche Lage im Land ist angespannt. Wenn die Exporte aufgrund immer höherer Schranken bei der Einfuhr auf den möglichen Absatzmärkten zusammenschmelzen, könnte sich die Krise weiter verschärfen.

Pakete aus China werden in den USA nicht mehr angenommen

Die USA gehen dagegen konsequent gegen die chinesische Paket-Flut vor, wie Reuters berichtet. Der US-amerikanische Präsident, Donald Trump, hat am Dienstag festgelegt, dass auf Sendungen von Waren aus China ein Zoll in Höhe von zehn Prozent des Warenwertes erhoben werden soll. Er setzt außerdem die sogenannte de-minimis-Regel außer Kraft, die der Zollfreigrenze der EU entspricht. Mit dieser Regel konnten Waren mit einem Wert von bis zu 800 US-Dollar zollfrei in die USA eingeführt werden.

Nach dem Ende dieser speziellen Bestimmung ließ der US Postal Service wissen, dass zunächst keine Pakete mehr aus China und Hongkong angenommen werden. Briefe sind von der Entscheidung ausgenommen.