Patentprozess entschieden: Samsung muss über 1 Milliarde Dollar zahlen

Leider trifft unsere Bildmontage diesmal das Ergebnis voll auf den Punkt. Das Urteil ist so vernichtend, wie ein K.o. in der ersten Runde. Während Samsung für schuldig befunden wurde, mit einer großen Zahl seiner Smartphones und Tablets mehrere Apple-Patente vorsätzlich verletzt zu haben, spricht die Jury Apple in allen von Samsung vorgebrachten Anklagepunkten frei. Zusätzlich zur immens hohen Strafe muss Samsung jetzt akzeptieren, dass alle von Apple eingeforderten Patente ab sofort geschützt sind: Dazu gehören Tap-to-Zoom, das federnde Zurückspringen von bis zum Ende gescrollten Webseiten, Bildern oder Dokumenten und Zwei-Finger-Multitouch-Gesten.

iPhone-Design jetzt geschützt

Auch die von Apple ins Feld geführten Design-Patente sahen die neun Geschworenen als verletzt an. Sie befanden, dass Samsung für mehrere seiner Smartphones das iPhone 3G abgekupfert hat. Immerhin: Apple konnte die Jury nicht davon überzeugen, dass Samsung mit seiner Galaxy-Tab-Serie Apples Design-Patente für das iPad verletzt, und Apple hatte sogar 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz gefordert.

Doch mit der Geldstrafe alleine ist Samsung noch nicht vom Haken: Apple kann jetzt bis zum 27. August Verkaufsverbote gegen Geräte der Südkoreaner verhängen lassen, die Patente verletzen. Geschieht dies, hat Samsung zwei Wochen Zeit darauf zu reagieren. Am 20. September tagt das Gericht in San José dann erneut. Da nur ältere Smartphones betroffen sind, dürfte dieser Schlag - wenn er denn kommt - Samsung nicht allzu schlimm treffen.

Tim Cook jubelt

Samsung wird trotz der herben Niederlage in Kalifornien sicher noch nicht kapitulieren und versuchen, zurückzuschlagen. Doch gerade mit seinen jetzt rechtlich anerkannten Design-Patenten hat Apple mächtige Waffen in der Hand, die nicht nur Samsungs Gestaltungsspielraum, sondern auch den aller anderen Hersteller erheblich einschränkt. Man kann verstehen, dass Apple-Chef Tim Cook in einem Schreiben an seine Mitarbeiter (via 9to5Mac) jubelt: "Die Jury hat gesprochen. Und wir spenden ihr Applaus, weil sie Samsungs Verhalten als vorsätzlich betrachtet und eine laute und klare Botschaft ausgesendet hat, dass Stehlen nicht richtig ist." Aber Samsung hat ebenfalls recht, wenn es in seiner Stellungnahme schreibt, dass auch die Verbraucher in gewisser Hinsicht Verlierer seien, da ihre Auswahl eingeschränkt werde, Innovationen ausgebremst würden und höhere Preise drohten.

Letztendlich ein Sieg für alle?

Das Urteil ist eine vernichtende Niederlage für Samsung, das stimmt schon. Ich glaube aber, dass es möglicherweise auch etwas Gutes hat: Samsung kann auch fantastische Geräte herstellen, ohne bei Apple abzukupfern. Anfangs war es vielleicht zu bequem oder zu berechnend, dies zu tun, aber spätestens seit dem Galaxy S3 hat Samsung bewiesen, dass es auch anders kann. Es könnte sein, dass wir bald eine größere Angebotsvielfalt genießen können und Vergleiche unserer Smartphones und Tablets mit iPhones und iPads nur noch in technischer Hinsicht interessant sind. Und was das betrifft, steckt ja jede Menge Samsung in Apples Geräten.

Quelle: AllThingsD