Apple vs. HTC: Darf HTC vielleicht kurz vor Weihnachten keine Android-Smartphones in den USA verkaufen?

Der taiwanesische Konzern HTC muss weiter um sein Weihnachtsgeschäft in den USA bangen. Die US-Handelsbehörde ITC verschob nämlich die Entscheidung zu einer Patentklage von Apple auf den 14. Dezember. Ursprünglich hätte man heute mit dem Urteil rechnen dürfen. Im schlimmsten Fall droht HTC ein Importverbot seiner Produkte in die USA.

Unabhängig davon, dass wir uns mitten im Weihnachtsgeschäft befinden, hätte das für HTC verheerende Folgen. Die USA sind der wichtigste Absatzmarkt der Taiwanesen. Die Folgen für HTC bei einem Erfolg der Apple-Klage kann man derzeit wohl nicht wirklich vorhersehen. HTC gab sich zwar in der Vergangenheit gerne siegesgewiss. Allerdings war dies vor einer vorläufigen Stellungnahme eines ITC-Richters, der Apple zumindest teilweise bereits Recht gab. Allerdings zählt für ein rechtskräftiges Urteil am Ende nur das Votum der kompletten sechsköpfigen Kommission, die sich nicht an den Vorschlag des Richters halten muss.

Apple wirft HTC vor gegen insgesamt 20 seiner Patente zu verstoßen, die allesamt beim iPhone bei der Bedienung, Konstruktion und Hardware zum Einsatz kommen. Dem ITC-Einzelrichter zufolge hat HTC tatsächlich bei mindestens gegen zwei Apple-Patente verstoßen. Beim einen Patent geht es heise.de zufolge um eine Technik zur Auflösung einer Aktion aufgrund einer Datenstruktur. Beim anderen Patent handelt es sich um ein System zur Verarbeitung seriell übermittelter Daten in Echtzeit.

HTC konterte ebenfalls mit einer ITC-Patentbeschwerde gegen Apple. Diese soll jedoch erst später behandelt werden. Außerdem hatte ein ITC-Richter HTC bereits eine Abfuhr erteilt. Laut Richter verletze Apple keinerlei HTC-Patente. Eine endgültige Entscheidung falle aber erst am 17. Februar 2012.

Sollte die ITC tatsächlich gegen HTC entscheiden, dürften keine Produkte mehr in die USA importiert werden. Dann hätte das Unternehmen an sich nur noch einen kleinen Strohhalm: Der Präsident höchstpersönlich hat ein Veto-Recht und könnte eine Einfuhr dennoch erlauben. 

Wie realistisch wäre dieses Szenario aber? Ich persönlich drücke HTC ganz fest die Daumen. Because HTC makes Sense! Und ich persönlich mag die Oberfläche...

Quelle: heise.de