Oppo nimmt Stellung zum drohenden Verkaufsverbot in weiteren Ländern

In einer früheren Klage vor einem deutschen Landgericht in München hatte Oppo gegen Nokia wegen einer Patentverletzung verloren. Im Detail ging es darum, dass Oppo nach dem Auslaufen einer Lizenz-Vereinbarung 2021 nicht bereit war, die deutlich höheren Lizenzgebühren für eine verwendete 5G-Technologie zu bezahlen. Doch das Gericht gab Nokia recht, und fortan war es Oppo und OnePlus selbst in Deutschland verboten, Smartphones zu verkaufen. Lagerbestände von Dritthändlern dürfen jedoch noch abverkauft werden. Laut einem Bericht von "NokiaPowerUser", verfolgt der finnische Konzern nun das gleiche Interesse gegenüber Oppo auch in anderen Ländern.

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Länder, in denen Oppo ein Verbot droht

Die genannten Patente gehören zu Nokias SEP (Service Enablement Platform), die sowohl 4G- und 5G-Konnektivität als auch die Nutzung von Wi-Fi-Scan- und Sicherheitstechnologien abdecken. Mehrere andere große Marken haben derzeit Vereinbarungen mit Nokia getroffen, um diese Patente weiterhin nutzen zu können. So zahlte Apple im Jahr 2017 im Rahmen eines Patentvergleichs 2 Milliarden US-Dollar an Nokia.

Neben Australien hat Nokia auch in Großbritannien, Frankreich, Spanien, den Niederlanden, Indien, Indonesien und sogar in China Klage gegen Oppo eingereicht. Gleichzeitig verklagt Nokia Oppo auch in Finnland und Schweden, wie aus einer Patentnachricht hervorgeht.

Gibt es ein faires Lizenzierungssystem?

Oppos Rückschlag in Deutschland hat auch gezeigt, wie Unternehmen das lockere Lizenzierungssystem und das Fehlen von RAND/FRAND (faire, vernünftige und nicht diskriminierende Lizenzierung) in vielen Regionen und Ländern ausnutzen. Oppo hat kürzlich die chinesische Regierung um Hilfe gebeten, um einen solchen fairen Lizenzierung zu schaffen, der in naher Zukunft als Grundlage für Vereinbarungen mit Herstellern dienen könnte.

Im Fall von Oppo wurde nur ein sehr geringer Prozentsatz der Geräte in Deutschland verkauft. In dem Urteil wurden sie jedoch aufgefordert, den Betrag auf der Grundlage der gesamten weltweiten Verkäufe zu zahlen, was sie aus nachvollziehbaren Gründen nicht getan haben. Es ist nun unklar, was die nächsten Schritte für die Gebiete sein könnten, in denen neue Klagen eingereicht werden.

Was denkt Ihr über den laufenden Patentkrieg zwischen Nokia und Oppo? Meint Ihr, Oppo sollte stattdessen seine Vereinbarung mit Nokia fortsetzen und die Patentgebühren zahlen? Hinterlasst uns Eure Meinung im Kommentarbereich.

Update (14/10/22 - 11:45 Uhr):

Die deutsche Oppo-Pressestelle hat sich bei der NextPit-Redaktion mit einem offiziellen Statement gemeldet, welches wir Euch nicht vorenthalten wollen:

Bislang sind uns keine Klagen gegen OPPO in Australien bekannt. Wir arbeiten in allen Märkten normal weiter, mit Ausnahme von Deutschland, wo wir den Verkauf und die Vermarktung von bestimmten Produkten vorübergehend eingestellt haben. Die Verhandlungen mit Nokia laufen und wir setzen uns dafür ein, diese Angelegenheit auf faire Weise zu lösen.”
 

Via: GSMArena Quelle: Juve Patent, NokiaPowerUser