Welches Spiel spielt Apple da? Apple veräußert wichtige Patente an den Patent-Troll Digitude

Da braut sich etwas zusammen. Mit Folgen für uns Verbraucher, die wir wahrscheinlich noch gar nicht absehen können. Und noch eins wird klar: Bei den vielen aktuell schwelenden Patentstreitigkeiten geht es keineswegs nur darum geistiges Eigentum zu wahren. Dieser Kampf ist ein Krieg, der mit knallharten Bandagen gekämpft wird, um möglichst viele Schachfiguren vom Brett zu fegen.

Einer der großen Kriegstreiber - ohne dass das wertend klingen soll - ist Apple. Immerhin gingen vom US-Konzern, dessen Markenzeichen ein angebissener Apfel ist, mehrere Rechtsstreitigkeiten aus. Zuletzt verlor man vergangenen Freitag eine wichtige Schlacht vor dem Mannheimer Landgericht gegen den Konkurrenten Motorola (Story: Motorola gewinnt gegen Apple vor Gericht). 

Vor lauter Aufregung über dieses Urteil ist uns in der Redaktion wohl die andere Nachricht des Tages in diesem Zusammenhang wohl entgangen. Apple hat wichtige Patente an den Patent-Troll Digitude übertragen. Ebendieses Unternehmen führt wiederum aktuell Streitigkeiten gegen Unternehmen wie RIM, HTC, LG, Motorola, Samsung, Sony, amazon und Nokia. Dem aufmerksamen Leser entgeht sicherlich gleich eines nicht: Apple taucht auf dieser Liste nicht auf. Und ja, es handelt sich dabei um Hersteller anderer Betriebssysteme als iOS. 

Das Unternehmen Digitude Innovations wurde erst 2010 gegründet und hat dabei $50 Millionen Kapital von einer Venture Capital Firma eingesammelt, um so "Schlüsseltechnologien /-innovationen im Bereich der Consumer Electronics, sowie verwandten Bereichen für ein Patent-Konsortium zu akquirieren, aggregieren und lizenzieren". Digitude sammelt also so viel Patente um sich herum an, um auf diese Weise dann Erlöse von Lizenznehmern zu erzielen. Diese "Erlöse" werden in der Regel vor Gericht erzielt, indem man Unternehmen verklagt, von denen man ausgeht, dass diese ein Patent verletzen. Eigene Innovationen: Fehlanzeige!

Ein Patent-Troll eben.

Techcrunch zitiert in seinem Artikel das Forbes Magazine, das im Juni diesen Jahres über Digitude schrieb:

Digitude ist eine neue Art in Patente zu investieren, da man auch gezielt nach strategischen Partnern suche, die in Digitude nicht nur mit Geld investieren, sondern auch selber Patente einbringen. Auf diese Weise würden alle [Anteilseigner des Konsortiums] eine Lizenz für alle Digitude-Patente erhalten.

Dieses Zitat stammt von Robert Kramer, Chairman von Digitude. Wer übrigens hinter diesem Konsortium steckt, ist nicht bekannt. Es gibt aber, neben Apple, wohl eine ganze Reihe von Unternehmen, die sich bereits an Digitude beteiligt haben - und sich so ordentlich Munition für einen harten Patentkampf besorgen können. 

Die Patente um die es geht, heißen unter anderem USPTO #6208879 und USPTO #6456841. 

Leider gibt es keine Aussagen von Apple darüber, warum man diese Patente zunächst in eine Mantelgesellschaft namen Cliff Island LLC übertragen hat, die dann später wiederum diese Rechte an Digitude übergibt. Und natürlich erfährt man auch nicht, was die wahren Hintergründe für einen solchen Schritt sind. 

Man kann nur spekulieren. Wenn man sich aber das bisherige Vorgehen von Apple bei Patentstreitigkeiten ansieht, kann man durchaus davon ausgehen, dass man gute Gründe dafür hatte. 

Irgendwie erinnert dieser Fall auch an HTC vs. IPCom. Der taiwanesische Hersteller wird aktuell ebenfalls von einem Patent-Troll, der deutschen Gesellschaft IPCom, wegen angeblichen Patentsrechtsverletzungen in die Mangel genommen. Der Patentwahnsinn in der Smartphone-Industrie geht also weiter. Das Nachsehen haben wir, die Verbraucher.

 

Quelle: Techcrunch