Nokia-Smartphones von der Webseite genommen: Stellungnahme von HMD Global
Der Patentärger von HMD Global in Deutschland macht seit Tagen medial die Runde. Oft war dabei die Rede davon, dass Nokia-Smartphones aus dem Handel genommen würden. Dem ist aber nicht so. Ein Statement von Nokia schafft da jetzt Klarheit!
- HMD Global wird in mehreren Gerichtsverfahren von VoiceAgeEVS LLC beklagt
- Der Vorwurf lautet, dass HMD-Geräte mit EVS-Support Patente von VoiceAgeEVS verletzen
- HMD wird Berufung einlegen und nimmt bis auf Weiteres diverse Nokia-Modelle von seiner Webseite
Ungemach für HMD wegen eines angeblichen Patentverstoßes: Der finnische hat die meisten Smartphones der Marke Nokia in Deutschland in Folge eines Patentstreits wegen eines Sprachcodecs für Voice-over-LTE vorläufig aus seinem Online-Store genommen. Nur die neuesten Modelle bekommt Ihr derzeit noch offiziell.
Patentstreit mit VoiceAgesEVS
VoiceAgesEVS ist ein Patentverwalter, der sich derzeit mit mehreren Smartphone-Herstellern angelegt hat. Es geht dabei um einen bestimmten EVS-Sprachcodec (Enhanced Voice Services) für VolTE-Telefonie. Das kanadische Unternehmen hält daran verschiedene Patente, die angeblich von HMD Global mit mehreren Geräten verletzt würde.
Vor einem deutschen Gericht wurde nun der Klage von VoiceAgesEVS stattgegeben, HMD Global wird Berufung einlegen. Bis auf Weiteres haben die Finnen nun aber fürs Erste die meisten Nokia-Handys von der eigenen Seite genommen. Fälschlicherweise wurde der Sachverhalt in den Medien mehrfach falsch dargestellt, indem von einem Verkaufsstopp die Rede war.
Auch wir hatten einen entsprechenden Newsbeitrag von Winfuture.de übernommen. HMD Global erklärt in seiner Stellungnahme, dass man den EVS-Support aus den entsprechenden Smartphones beseitigen wird, damit sie wieder angeboten werden können. Das Unternehmen ist guter Hoffnung, schon bald wieder sein komplettes Angebot in seinem Online-Store anbieten zu dürfen. Hier seht Ihr das komplette Statement von HMD Global:
Als Inhaber eines bedeutenden Patentportfolios nimmt HMD die Rechte an geistigem Eigentum ernst und ist bereit, Lizenzen zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden ("FRAND") Bedingungen anzubieten und anzunehmen. HMD ist Beklagter in mehreren Gerichtsverfahren, die von einem Unternehmen namens VoiceAgeEVS LLC in verschiedenen Gerichtsbarkeiten, darunter auch Deutschland, angestrengt wurden. Wir sind enttäuscht über das Urteil in der VoiceAge-Klage in Deutschland im Dezember und werden Berufung einlegen.
HMD ist weiterhin zuversichtlich, was den Ausgang des gesamten Rechtsstreits angeht, und wird den Verbrauchern weiterhin Geräte, Zubehör und Dienstleistungen anbieten, die sie lieben, denen sie vertrauen und die sie behalten wollen.
Angesichts der von VAEVS öffentlich geforderten überhöhten Nicht-FRAND-Lizenzgebühren hat HMD bereits Maßnahmen ergriffen, um die Unterstützung für EVS aus den in Deutschland verkauften Produkten zu entfernen, um den weiteren Verkauf zu ermöglichen. HMD geht nicht davon aus, dass die Entfernung der EVS-Funktionalität nennenswerte Auswirkungen auf sein Geschäft haben wird. HMD verkauft weiterhin ein umfangreiches Produktportfolio in Europa und wird in Kürze ein komplettes Produktportfolio auf seinen Webseiten anbieten.
Sobald sich bei HMD Global was tut, lassen wir es Euch hier bei NextPit wissen. Bis dahin könnt Ihr uns in den Kommentaren erzählen, was Ihr von dieser Geschichte haltet – und wie Ihr generell über Patenttrolle Patentverwalter denkt.
Falls Ihr Alternativen zu den Nokia-Smartphones sucht, werdet Ihr in unseren Bestenlisten garantiert fündig:
"Fälschlicherweise wurde der Sachverhalt in den Medien mehrfach falsch dargestellt, indem von einem Verkaufsstopp die Rede war."
Also wenn die falsche Darstellung in den Medien fälschlich war, war sie dann insgesamt doch richtig?
Gemeint ist wohl einfach:
"Der Sachverhalt wurde in den Medien mehrfach falsch dargestellt, indem von einem Verkaufsstopp die Rede war.
Wer nun von den beiden Parteien recht hat, kann wohl nur von den Gerichten geklärt werden.
Der Patentschutz ist aber insgesamt sinnvoll und ein Innovationsmotor.
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Admin
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Staff
01.03.2022 Link zum KommentarJa, das sehe ich grundsätzlich genau wie Du. Ich erinnere aber auch an Patenttrolle, die gerne kleine Patente ausnutzen, um viel Geld aus Unternehmen zu pressen. Da läuft dann aus meiner Sicht etwas schief.
Da stimme ich durchaus zu. Den Anspruch, Lizenzen zu fairen Bedingungen erwerben zu können, sollte man gesetzlich regeln. Überhöhte Lizenzgebühren können genauso den technischen Fortschritt hemmen, wie Patente, die nur beantragt werden, damit der Wettbewerb eine Idee nicht nutzen kann, die der Patentinhaber selber auch nicht zu nutzen beabsichtigt. Aber was genau unter "fair" zu verstehen ist, ist schon schwierig zu definieren. Und ohne Detailkenntnisse des vorliegenden Konfliktes ist es auch problematisch, für eine Seite Partei zu ergreifen.