US-Präsident Biden stimmt für ein Apple-Watch-Verbot!
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Den meisten Smartwatches von Apple könnte ein Importverbot in den USA drohen. Dies, nachdem die Regierung Biden sich der Entscheidung des International Trade Center (ITC) vom letzten Jahr angeschlossen hat, in der festgestellt wurde, dass Apple mehrere EKG-bezogene Patente des Medizinunternehmens AliveCor verletzt hat.
Gehört die Apple Watch bald der Vergangenheit an?
Das internationale Handelszentrum in Genf – kurz ITC – hat mit seiner Entscheidung Ende 2022 einen wichtigen Sieg für das kalifornische Unternehmen AliveCor errungen, indem sie sich für eine Ausschluss-Anordnung oder einer möglichen Aussetzung von allen Apple Watch-Modellen mit EKG-Funktion aussprach. Normalerweise haben die Unternehmen die Möglichkeit, das Ergebnis durch ein Veto des Präsidenten zu annullieren. Aber im Fall von US-Präsident Biden und seiner Regierung entschieden sie sich, die Entscheidung der ITC zu bestätigen.
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Apple hat immer noch die Möglichkeit, vor einem Bundesgericht Berufung einzulegen. Sollte es dem Unternehmen aus Cupertino nicht gelingen, die Entscheidung rückgängig zu machen, könnte es in den USA mit einem Importverbot für die Apple Watch Series und Apple Watch Ultra rechnen. Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass der Rechtsstreit dadurch beigelegt werden kann, dass Apple einen Betrag zahlt, der davon abhängt, wie viel die Geschworenen AliveCor zusprechen. Ein ähnliches Verfahren gab es bereits bei einer früheren Patentklage von Nokia gegenüber Apple.
Der aktuelle Streit ist nur ein Teil einer Reihe von Rechtsstreitigkeiten zwischen AliveCor und Apple, die im Jahr 2015 ihren Anfang nahmen. Apple führte Gespräche mit AliveCor über eine mögliche Partnerschaft, die jedoch nicht zustande kam. Im Jahr 2018 brachte Apple die Watch Series 4 mit EKG-Messung heraus. Im Jahr 2021 reichte AliveCor Klage ein und behauptete, Apple habe einige seiner Patente verletzt.
Neben AliveCor ist Apple in einen weiteren Fall verwickelt, der vom Medizingerätehersteller Masimo angestrengt wurde. Letztere behauptet, dass die Lichtsensoren der Apple Watch bei der Blutsauerstoffüberwachung ihre Patente für Pulsoximeter verletzt.
Während die jüngsten Rechtsstreitigkeiten ein düsteres Bild für den iPhone-Hersteller abzeichnen, gibt es spannende Entwicklungen bei Apples Wearable-Plattform an sich. Diese Woche wurde berichtet, dass das Unternehmen ein nicht invasives Gerät zur Blutzuckermessung in der Größe eines iPhones entwickelt hat. Es ist jedoch geplant, dieses Gerät noch weiter auf die Größe einer Smartwatch zu verkleinern.
Was denkt Ihr darüber, dass Apple mehrere Patente verletzt hat? Glaubt Ihr, dass Apple seine Position ausnutzt, um kleinere Unternehmen auszustechen? Wir würden gerne eure Meinung in den Kommentaren wiederfinden.
Via: MacRumors Quelle: PRNewsWire
